Erscheinungsformen und Ursachen des Rechtspopulismus in Polen


Ein Kommentar von Thomas Handrich, Diplom-Politikwissenschaftler
Stand: 6. Januar 2017. Hier finden Sie eine pdf-Version mit Hinweise auf die Quellenangaben.


Im Oktober 2015 gewann die PiS (Partei Recht und Gerechtigkeit) die polnischen Parlamentswahlen, nachdem wenige Monate zuvor der PiS-nahe Andrzej Duda als Sieger aus den Präsidentschaftswahlen hervorgegangen war. Neben Ungarn ist Polen der zweite EU-Staat, in dem eine rechtspopulistische Partei eine außerordentliche Gestaltungsmacht gewonnen hat.
 
Die rechtspopulistische PiS: Schleichender Putsch von oben Die PiS erfüllt alle wesentlichen Kriterien einer rechtspopulistischen Partei. Ihre Führungspersönlichkeiten vertreten die Haltung, das einfache Volk gegen das Establishment verteidigen zu müssen. Sie argumentieren, dass sich in der Nachwendezeit korrupte Ex-Kommunisten, Geheimagenten und neureiche Wendegewinner das Land angeeignet und Polen nicht in eine liberale Demokratie, sondern in eine postkommunistische Scheindemokratie geführt hätten. Obwohl ihr nur 19 % der Wahlberechtigten die Stimme gaben1, ist sie im Parlament mit absoluter Mehrheit ausgestattet. Sie geriert sich als Bewahrerin der wahren Interessen der polnischen Nation und positioniert sich sowohl stramm antikommunistisch als auch antipluralistisch. Dabei möchte sich die PiS nicht vom Verfassungsgericht blockieren lassen und begründet das damit, dass ihre Vorgängerregierung kurz vor der Wahl Richterposten illegal besetzt habe. Bereits während ihrer ersten Regierungszeit zwischen 2005 - 2007 hatte das Verfassungsgericht mehrfach Gesetzesvorhaben der PiS zurückgewiesen. Nun soll eine Gleichschaltung des Verfassungsgerichtes mit den Interessen der PiS eine Blockade der „nationale Wiedergeburt“ verhindern. Ähnlich agierte die PiS gegenüber den Medien. Alle staatlichen Medien wurden direkt dem Kulturministerium unterstellt, zahlreiche Moderator*innen entlassen. Die PiS will Polens nationale und kulturelle Identität bewahren vor einer linken, kosmopolitisch denkenden Elite innerhalb und außerhalb des Landes, die sie als korrupt beschreibt und der sie unterstellt, den Ausverkauf Polens an internationale Konzerne zu betreiben. Zudem drohe durch die Internationalisierung die Gefahr, dass Polen seine traditionellen moralischen Werte verliere: Respekt, Würde, Unabhängigkeit und Freiheit sowie die große Bedeutung von Familie und zweigeschlechtlicher Ehe. Als klerikale Partei sind die moralischen Wertvorstellungen der PiS mit denen der katholischen Kirche in Polen identisch: Es gelte, ungeborenes Leben zu beschützen vor dem krankhaften Westen mit seiner entarteten Freizügigkeit und Genderdiktatur. Insbesondere Feministinnen und LGBT-Aktivist*innen fürchten sich im heutigen Polen mehr als je zuvor vor Diskriminierung.
Auch zivilgesellschaftliche Organisationen geraten ins Visier der Regierung und fürchten um ihre materielle Existenz. Die Bürger, die sich gleich nach dem Wahlsieg in der außerparlamentarischen Oppositionsbewegung KOD4 (Komitee zur Verteidigung der Demokratie) formierten, wurden als „vaterlandslose Polen minderer Sorte“ bezeichnet; ein neues Feindbild war geschaffen. 

In der Europäischen Union verlangt die PiS mehr Mitsprache bei Entscheidungen. In der Vergangenheit hätten die Deutschen fast immer die Zügel in der Hand gehalten und sich dabei auf polnische Helfershelfer verlassen können wie den gegenwärtigen EU-Ratspräsidenten und Ex-Ministerpräsidenten Donald Tusk. In der Flüchtlingspolitik verweigert Polen seine Teilnahme an der europäischen Kontingentregelung: Das Land müsse sich schützen und abgrenzen vor fremden Mächten und Kulturen. Seit Regierungsantritt schürt die PiS mit ihrem Medienapparat und Unterstützung der katholischen Kirche Ängste gegenüber Moslems. Sie ließen sich nicht assimilieren, importierten ihre Probleme und stellten so eine Bedrohung dar. Flüchtenden müsse in ihren Ländern geholfen werden, Deutschland handelt aus Eigeninteresse, um sein Demographie-Problem zu lösen, so die PiS-Position.
Typisch für Rechtspopulismus ist auch eine charismatische Führerschaft. Der Parteivorsitzende Jaroslaw Kaczynski ist für die Regierung, inklusive Staatspräsident, die absolute Autoritätsperson und zugleich unbestrittener Strippenzieher und Stratege. Als einfacher Parlamentsabgeordneter hat er fast diktatorische Gestaltungsmacht und baut mit Verschwörungstheorien an neuen Mythen.
2010 war sein Zwillingsbruder Lech Kaczynski, damals polnischer Präsident, bei einem Flugzeugabsturz bei Smolensk ums Leben gekommen. Seither behauptet Jaroslaw Kaczynski, nicht ein Flugfehler bei schlechtem Wetter sei die Ursache des Unglücks gewesen, sondern eine Explosion im Flugzeug. Dahinter vermutet er ein Komplott der Russen. Immer wieder lässt er neue Gerüchte streuen bis dahingehend, dass Ex-Premier Donald Tusk im Bund mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin für den Absturz verantwortlich gemacht wird. Obwohl eine staatliche Untersuchungskommission keine Hinweise auf eine Explosion fand, lässt er nun alle Leichen exhumieren; die Untersuchungen werden ein Jahr dauern. Außerdem wurde kürzlich in Warschau unter Anwesenheit der Regierung der völlig hypothetische Film Smolensk mit der Explosion als Höhepunkt uraufgeführt.
Auch Lech Walesa, Ikone der polnischen Solidarnosc-Bewegung und zwischen 1990 und 1995 Staatspräsident Polens, gerät ins Visier: Ihm wird unterstellt, mit dem Geheimdienst kooperiert zu haben. Der wahre Held der Solidarnosc und des Umsturzes von 1989 sei sein damaliger enger Weggefährte Lech Kaczynski gewesen, wird suggeriert. Der Mythos und Heldenkult um seinen Zwillingsbruder sichert Jaroslaw Kaczynski die  Macht ohne Amt. 
Doch nicht nur jüngste historische Ereignisse werden neu interpretiert. Auch historische Kapitel erfahren eine Neuinterpretation im Rahmen der „guten Wende“, so der PiS-Slogan. Verbrechen, die vereinzelt Polen im 2. Weltkrieg begingen, werden ausgeblendet, Heldengeschichten über polnische Partisanen, die nach dem 2. Weltkrieg gegen die kommunistische Regierung und die sowjetische Besatzungsmacht kämpften, rücken in den Fokus.
Zentral für den Wahlerfolg der PiS ist jedoch ihre Programmatik einer  populistischen Wirtschafts-und Sozialpolitik. Die basierte auf Umfragen, wo den Menschen der Schuh drückt und welche Änderungen sie wünschen. Darauf aufbauend entwickelte die PiS Strategien und kündigte Änderungen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik an. Ein monatliches Kindergeld in Höhe von 500.- PLN wurde versprochen, die Senkung des Renteneintrittsalters für Frauen von 65 auf 60 Jahre und bei Männern von 67 auf 65 Jahre sowie kostenfreie Medikamente für Bürger ab dem 75. Lebensjahr. Mietwohnungen für sozial schwache Familien sollen gebaut, die Mehrwertsteuer von 23 auf 22 Prozent gesenkt, nicht sozialversicherte Arbeitsverträge abgeschafft und Mindeststeuersätze angehoben werden. 
Diese sozialpolitischen Vorhaben deuten darauf hin, dass Polen vom Wirtschaftsmodell der letzten 25 Jahre abweicht. Das dafür notwendige Geld soll durch die Einführung einer Vermögensbesteuerung von Banken und Finanzunternehmen in Höhe von 0,44 Prozent in die Staatskasse fließen. Geplant sind außerdem Sondersteuern zwischen 0,8 und 1,4 Prozent für Supermarktketten, die sich in ausländischer Hand befinden. Damit sollen kleinere Händler und Unternehmer vor der Übermacht ausländischer Konzerne geschützt werden.
Mittlerweile ist die Regierung bei einigen, die Staatskasse belastenden Versprechen zurückgerudert. So soll das neue Renteneintrittsalter erst zum 1.10.2017 in Kraft treten und die Rentenzahlungen möglicherweise  viel niedriger ausfallen. Auch Kindergeld gibt es erst ab dem 2. Kind unter 18 Jahren. Die Anhebung der Mindeststeuersätze wird noch diskutiert. Es tun sich erhebliche Finanzierungslücken auf, aber vor einer  wirksamen Umverteilung von oben nach unten schreckt die Regierung zurück.
Wo die Regierung massiven Gegenwind spürt wie bei der geplanten Verschärfung des eh schon restriktiven Abtreibungsrechts im Oktober 2016, lässt Jaros?aw Kaczynski die PiS rasch zurückrudern. Umgekehrt werden der aktuellen Stimmungslage folgend im Hauruck-Verfahren neue Gesetze auf den Weg gebracht und der Öffentlichkeit als Wille des Volkes präsentiert. Nicht linke Umverteilungsvorstellungen sind Grundlage der PIS-Politik, sondern aktuelle Umfragen bestimmen ihren Kurs. Zur populistischen Wirtschaftspolitik gehört auch, den Staat wieder stärker an Unternehmen zu beteiligen. Die seit Beginn der Transformation geförderte Privatisierung ist beendet, der Einfluss ausländischen Kapitals wird von der Regierung als Teil des gegenwärtigen Übels betrachtet.     

Ursachen für das Erstarken des Rechtspopulismus in Polen

Dass sich das freiheitsliebende Polen 26 Jahre nach dem politischen Wandel der Jahre 1989/1990 eine Regierung wählt, die demokratische Grundsätze wie Medienpluralismus und Gewaltenteilung missachtet und eine Kultur der Missachtung und Ausgrenzung innerer und äußerer „Feinde“ propagiert, hat in Polen und auch außerhalb des Landes viele überrascht und schockiert.

Vordergründige Erklärungsansätze für den Wahlsieg der PiS
In den Erklärungsversuchen für die Wahlergebnisse wird auf die abgewirtschaftete und sich selbst bloßstellende Führungsriege der vorherigen Regierungspartei PO (Bürgerplattform) verwiesen, die ihre Anhängerschaft nicht mobilisieren konnte.  Geschadet hat der PO-Regierung insbesondere eine Abhöraffäre, bei der vertrauliche Gespräche von Regierungsvertretern in Warschauer Restaurants aufgezeichnet und im Jahr 2014 und wenige Monate vor den Wahlen veröffentlich wurden. Die Protokolle führten der Öffentlichkeit vor, wie korrupt ihre Regierungsmitglieder agierten und wie primitiv sie sich über ihr Land und seine Menschen äußerten. Zwar wurden mehrere Minister entlassen, doch das änderte nichts daran, dass die PO bereits vor den Wahlen bei Umfragen weit hinter der PIS lag.
Polarisiert hat im Wahlkampf auch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Grenze für Flüchtlinge im August 2015 zu öffnen. Sie sei nicht mit der polnischen Regierung abgestimmt gewesen, habe Chaos verursacht und ganz Europa belastet, begründen viele Beobachter das polnische Wahlergebnis. Viele radikale Islamisten seien im Strom der Flüchtlinge unkontrolliert nach Europa eingereist. Analysten gehen davon aus, dass dies der PO Stimmen gekostet hat, zumal Donald Tusk und die PO als enge Verbündete Merkels gelten.
Einige erklären den Wahlausgang auch mit historischen Erblasten, die Polen immer noch sozial und kulturell spalten: Vor allem in den rückständigen Gebiete im Osten und Südosten habe sich durch ausbleibende Verbesserungen viel Unzufriedenheit angesammelt. In der Tat hat die PiS in den ländlichen Regionen des Ostens die größte Unterstützung.
Andere sehen in mentalen Überbleibseln aus der kommunistischen Zeit das größte Hindernis für eine Modernisierung des Landes. Eine Versorgungsmentalität und das Anspruchsdenken des Homo Sovieticus verhindere Selbstverantwortung, das Lebenselixiers moderner Gesellschaften, so diese Interpretation.
Viele polnische Publizisten haben lange Zeit den Einfluss von klerikalen, konservativen Gruppierungen auf die Entwicklung der polnischen Gesellschaft unterschätzt. Man ging davon aus, dass die nachwachsende Generation sich mehrheitlich zum europäischen Gedanken bekenne und sich die Debatte von selbst erledige.
Unterschätzt wurde aber auch, dass die Bevölkerung nicht bereit war, die klientelistische und korrupte Politik der Regierungskoalition aus PO und PSL (2007-2015) länger zu akzeptieren. Minister konnten nicht die Herkunft teurer Autos oder Luxusuhren erklären, und absolut unqualifizierte Günstlinge der politisch Verantwortlichen bekamen gut bezahlte Jobs in Staatsunternehmen und Verwaltung. Der Regierungswechsel im Herbst 2015 bedeutete tatsächlich das Ende langjähriger Seilschaften.

Wurzeln des Rechtspopulismus in Polen
In fast allen Analysen wird ein zentraler Ursachenkomplex für den Aufstieg des Rechtspopulismus - nicht nur in Polen – ausgeblendet. Dass Demokratien erodieren, ist wesentlich auf die Folgen des neoliberalen Modells von Kapitalismus zurückzuführen, auf denen sie fußen. Angela Merkel nennt das marktkonforme Demokratie. Zunächst wuchsen in England (Thatcherismus, später New Labour) und den USA (Reaganomics) die ökonomischen, sozialen und kulturellen Gegensätze, später breitete sich dieser Trend auch in Kontinentaleuropa aus. Der Abbau der sozialen Marktwirtschaft unter Helmut Kohl und die Agenda 2010 unter Gerhard Schröder waren in Deutschland wichtige Meilensteine. Dabei sind es die Mechanismen der Wachstums- und Leistungsfixierung, die die Gesellschaften spalten, den Individuen künstliche Bedürfnisse suggerieren, die Umwelt zerstören und die politische Klasse nicht selten zu einem Anhängsel von Wirtschaftsoligarchien degradieren. In der Folge wandten sich große Teile der Bevölkerung vom etablierten politischen System und vom gesellschaftlichen Grundkonsens ab. Diese Auflösungserscheinungen finden im wachsenden Populismus ihre Ausdrucksform, wie sich zuletzt in den USA gezeigt hat.

Neoliberalismus auf Polnisch: Therapie des heilsamen Schocks
In Polen, wie in den anderen postsozialistischen Ländern, fiel die Einführung der neoliberalen Politik mit dem Ende des Staatssozialismus zusammen. Weil es keine den Kapitalismus einhegenden Traditionen und Institutionen gab, konnte das System mit voller Wucht durchgesetzt werden. In der postkommunistischen Variante des Kapitalismus fehlten sowohl ein funktionierendes System der sozialen Sicherung als auch ein selbstbewusstes Bürgertum, starke Arbeitnehmerorganisationen und eine lebendige, organisierte Zivilgesellschaft. In Polen verordnete der damalige Finanzminister Balcerowicz dem Land eine  Schocktherapie: Er gab die Preise frei, baute Subventionen ab, fror Löhne ein, liberalisierte den Außenhandel und sorgte für eine Teilkonvertibilität der polnischen Währung. Alle Wirtschaftssubjekte sollten zu einem marktkonformen Verhalten gezwungen werden. Der Staat ordnete alles diesem Hauptziel unter und zog sich zugleich aus allen ökonomisch regulierenden Funktionen zurück; der Aufbau sozialstaatlicher Sicherungssysteme sollte irgendwann später einmal stattfinden.  Große Staatsbetriebe mussten einer restriktive Lohn- und Investitionspolitik folgen, vieles wurde zu Dumpingpreisen verschleudert. Wo es keine Kaufinteressenten gab wie bei der Bahn oder im Gesundheitssystem, kümmerte sich der Staat nicht mehr darum - fast bis heute. Aufgrund von fehlenden heimischen Kapitals waren es vor allem Banken und ausländische Investoren, die von dieser Art der schöpferischen Zerstörung profitierten. Zunächst nahmen breite gesellschaftliche Schichten die Einführung neoliberaler Prinzipien und Mechanismen als Fortschritt gegenüber ineffektiver staatlicher Klüngelwirtschaft wahr. Zugleich sahen sie aber auch, dass durch Korruption und Gesetzeslücken manche über Nacht zu Millionären wurden. Es bildete sich eine neue Wirtschaftsoligarchie, während ein Großteil der Bevölkerung zunächst einen Reallohnverlust von über 20 Prozent hinnehmen musste.

...und seine Folgen für die gesellschaftliche Entwicklung
Der eingeschlagene Weg der wirtschaftlichen Transformation hatte tiefgreifende Konsequenzen für die weitere Entwicklung in Polen.
Die neue wirtschaftliche und politische Elite, in die sich auch einflussreiche Mitglieder der alten Nomenklatura hinüberretten konnten, war geprägt von Eigennutz, skrupellosem Durchsetzungsvermögen und klientelistischem Verhalten. So verspielte die weitgehend aus der Solidarnosc-Bewegung hervorgegangene neue politische Klasse rasch ihren moralischen Rückhalt in der Gesellschaft. Die Vorstellung, dass „die da oben“ ihren eigenen Interessen folgen und sich nicht dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen, verfestigte sich weiter.

Ein sozial und kulturell gespaltenes Land   
In der Folge vertieften sich die sozialen und kulturellen Spaltungen in der Gesellschaft. In den größeren Städten mit weit verzweigter Wirtschaftsstruktur profitierten zunächst auch viele Kleinstbetriebe und Einzelhändler von der beginnenden Privatisierung. Eine breite Mittelschicht, gemeinhin Träger der neuen Gesellschaftsformation, konnte sich jedoch nicht herausbilden. Die Bediensteten im staatlichen Sektor und in staatlichen Großbetrieben verdienten in den ersten Jahren viel weniger als ihre Kolleg*innen im florierenden privaten Dienstleistungsbereich. Sie teilten zwar die Faszination für die Glitzerwelt in den neuen Konsumtempeln Warschaus, Posens oder Krakaus, doch ihr spärliches Gehalt ermöglichte ihnen kaum Teilhabe. Von der Modernisierung kaum erfasst wurden ländliche Regionen und alte Industriegebiete mit einer Monoindustriestruktur. Die einsetzende Globalisierung zerstörte die alten landwirtschaftlichen Strukturen. Bereits nach wenigen Jahren lagen Lebensmittelproduktion und -vertrieb weitgehend in der Hand ausländischer Konzerne. Schulabgänger*innen finden bis heute in ländlichen Regionen kaum Arbeit. Vor allem aus diesen strukturschwachen Regionen emigrierten in den vergangenen 20 Jahren Millionen Menschen insbesondere nach England, das als erstes EU-Land polnische Arbeitskräfte legal aufnahm.

Psychosoziale Atomisierung
Der radikale Umbruch veränderte nicht nur den Alltag der Menschen, sondern auch sie selbst. Individualistische Haltungen und Egoismus grassieren. Zeit wurde zu Zeitdruck, die Pflege von Freundschaften zum Luxusgut. Gemeinschaft wird oft nur noch als Event erlebt. Die Schule fördert nicht gemeinsames Lernen, sondern Ellenbogenmentalität. Viele Kinder werden sich selbst oder der Oma überlassen, wenn die Eltern im Westen arbeiten; manche der „Eurowaisen“ mussten sogar ins Heim. Auch aus der Arbeitswelt wird von demütigenden Behandlungen seitens der Arbeitgeber berichtet. Sogenannte Müllverträge hebeln die Menschenwürde aus. Es gibt keine dem Autor bekannten wissenschaftlichen Studien, die die weitreichenden, weitverzweigten Auswirkungen des Transformationsprozesses auf das psychische Wohlergehen und das soziale Verhalten in Polen umfassend untersucht haben. Eigene Recherchen lassen jedoch darauf schließen, dass auch das soziale Vertrauen außerhalb der Familie und zwischen den Generationen grundlegend gestört ist.

Die diskreditierte politische Klasse
Ein Mangel an Vertrauen prägt das Verhältnis zwischen Gesellschaft und Politik seit langem. Die Parteien verfügten seit 1989 nie über eine breite Mitgliederbasis. Die eng mit der Privatwirtschaft verbandelten politischen Entscheidungsträger versuchten stets, ihre geringe politische Gestaltungsmacht zu verbergen. Aber auch die Selbstorganisation der Gesellschaft ist zu schwach, um die jeweilige Regierung zur Kursänderung zwingen zu können. Allerdings wurden mehrere Regierungen abgestraft. Zwischen 1989 und 1994 gab es nicht weniger als fünf Regierungswechsel. Bei den Präsidentschaftswahlen 1991 ließ der vorher völlig unbekannte, aus den USA zugereiste Stan Tyminski im ersten Wahlgang den amtierenden Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki hinter sich. Polen kennt das Phänomen Trump bereits seit dieser Zeit. Rechtspopulistische Führergestalten und Parteien konnten immer wieder Einfluss auf Parlaments- und Präsidentschaftswahlen nehmen.
Immer wieder thematisierten polnische Politiker nationale Identitätsfragen und beschworen eine heldenhafte gemeinsame Geschichte. Die Historisierung sollte eine Gemeinschaftlichkeit erzeugen, die der Markt nicht herstellen kann. Der Populismus nahm also seinen Aufschwung, lange bevor die PiS von 2005 bis 2007 das erste Mal regierte und die Bewahrung der polnischen Identität zum Kernthema machte.           

Woher kommt die Anziehungskraft des Rechtspopulismus?
Wer sozial verunsichert ist oder keine Perspektive für sich sieht, hat ein gesteigertes Bedürfnis nach Orientierung und Welterklärung. Dass der Kapitalismus in Polen Freiheit und ein besseres Leben gebracht haben, glauben vor allem viele junge Pol*innen nicht mehr. Der städtische Alltag ist geprägt von der Angst vor Arbeitslosigkeit. Gut bezahlte, sichere Jobs sind nur wenigen vergönnt, von günstigen Wohnungen ganz zu schweigen. Auf dem Land wachsen viele in zerrütteten Familienstrukturen auf, ohne sinnstiftende Freizeitaktivitäten und Kontakte zu Menschen außerhalb Polens. Blickte die Mehrzahl der Jugendlichen vor einigen Jahren noch optimistisch in die Zukunft und befürwortete die westliche Lebensweise und sein politisches System, scheint die Stimmung gekippt zu sein. Viele fühlen sich ausgeschlossen. Antisoziale Haltungen und eine massive Ablehnung als fremd empfundener Lebensstile wie gleichgeschlechtliche Liebe greifen um sich. Hass und Fremdenfeindlichkeit stoßen kaum auf Widerstand. Über 60 Prozent der 18-29-Jährigen haben Parteien gewählt, die mehr oder weniger fremdenfeindliche und europaskeptische bis -ablehnende Positionen vertreten. Nach Angaben des polnischen Meinungsforschungsinstituts CBOS bezeichnet ein Drittel der Menschen im Alter von 18-24 Jahren seine Weltanschauung als rechts. Linke Jugendbewegungen wie beispielsweise Nigdy Wiecej,die gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit protestieren, haben bei weitem nicht die Organisationskraft wie beispielsweise in Deutschland.  

Ausblick – Quo vadis Polen?
Die PiS-Regierung ist gut ein Jahr nach der Wahl in der Wählergunst nicht gesunken. Das zeigt, dass die Annahme falsch ist, rechtspopulistische Parteien verlören an Anziehungskraft, sobald sie selbst politische Verantwortung übernähmen.
Es wird höchste Zeit, den Aufstieg rechtspopulistischer Bewegungen und Parteien als das wahrzunehmen, was er ist: Ein Produkt des Zerfallsprozesses von Gesellschaftsformationen, die wir gemeinhin als „westliche Demokratien“ bezeichnen. Die Politik der PiS ist deshalb so erfolgreich, weil sie an den beiden Schwachstellen unseres Demokratiemodells ansetzt. Die neoliberale Politik erzeugt nicht nur soziale Kälte, sondern ihre Hauptakteure verbarrikadieren sich auch hinter dem Credo der Alternativlosigkeit. Politiker und staatliche Institutionen ignorieren bisher konsequent alle Möglichkeiten nichtmarktkonformer, menschlicher Vergesellschaftungsmodelle, mit denen in der Zivilgesellschaft vieler Länder schon eifrig und intensiv experimentiert wird. 
Da es in Polen keine glaubwürdige linke politische und gesellschaftliche Kraft gibt, konnte die PiS ungehindert kapitalismuskritische Stimmen für sich gewinnen. Umgekehrt gewinnen extrem rechte Gruppieren, bestärkt durch die Ausländer- und flüchtlingsfeindliche Politik der PiS, an öffentlichem Raum.
Ob die PiS-Regierung dauerhaft Zustimmung erntet, wird im Wesentlichen davon abhängen, ob es ihr gelingt, ihre sozialen Versprechungen zumindest teilweise einzulösen. Woher das Geld nehmen? Sie will weder die Existenz oder die Profitmöglichkeiten der mittlerweile etablierten Privatunternehmen aus dem In- und Ausland gefährden noch die Staatsverschuldung nach oben treiben. Ob die Konjunktur die Steuern sprudeln lässt, hängt weniger von Entscheidungen innerhalb Polens als von der Weltkonjunktur ab. Von großer Bedeutung wird das Verhalten der PoI*innen sein, die sich zu einem weltoffenen, pluralistischen Europa bekennen. Wenn sie sich massiv äußern, gibt es durchaus Chancen, die Politik zu beeinflussen. Das belegt die Kampagne „Schwarzer Montag“ gegen eine geplante weiteren Verschärfung des Abtreibungsrechts: Jaroslaw Kaczynski und seine PiS ließen das Gesetzesvorhaben in der Schublade verschwinden. Ähnliches geschah mit der geplanten Diätenerhöhung für die Parlamentarier.  Eine restriktive Politik gegenüber unliebsamen Lehrer*innen, Polizist*innen und  unbequemen Journalist*innen wie in der Türkei Erdogans wäre in Polen dagegen wohl kaum  durchführbar; derart autoritäre Maßnahmen wären im freiheitsliebenden Polen nicht durchzusetzen.
Der Schlüssel zur Überwindung der tiefen ökonomischen und kulturellen Spaltung liegt jedoch nicht im Sieg des einen oder anderen Lagers, sondern im Abschied von dem Wirtschafts- und Vergesellschaftungsmodell, dass für die Transformation Polens die Blaupause lieferte: Unsere marktkonforme Demokratie.